I. Geltungsbereich

1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote vom Bopp Design werden auf Basis der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgenommen. Spätestens mit Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
2. Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Käufers werden bereits hiermit ausdrücklich widersprochen.
3. Alle mündlichen, telegrafischen, telefonischen oder elektronischen Nebenabreden bedürfen, um wirksam zu werden, unserer schriftlichen Bestätigung.

II. Vertragsabschluss, Lieferung und Leistungen

1. Die Angebote vom Bopp Design sind freibleibend und unverbindlich und verstehen sich vorbehaltlich der Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten.
2. Ein Vertrag kommt erst durch die Auftragsbestätigung durch die Firma Bopp Design zustande, unter dem Vorbehalt, eine Bestellung auch mittels Lieferung bestätigen zu können.
3. Bopp Design wird nicht Vertragspartner eines Kaufvertrages, wenn es sich offensichtlich um die Vermittlung eines Angebotes oder Leistung eines Drittanbieters handelt.
4. Dem Kunden zumutbare technische und gestalterische Abweichungen von den Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen im Internet, sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts und der weiteren Entwicklung bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Ansprüche gegen den Bopp Design hergeleitet werden können.
5. Alle Preise sind Verbraucherpreise und verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Zusätzlich fallen Liefer- und Versandkosten an, die bei der Bestellung gesondert ausgewiesen werden.
6. Liefertermine sind stets unverbindlich und verstehen sich vorbehaltlich unvorhersehbarer Umstände und Hindernisse, insbesondere höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Rohstoffmangel, unverschuldete verspätete Materiallieferung. Die Lieferfrist wird für die Dauer dieser Ereignisse verlängert, auch dann, wenn sie während eines bereits eingetretenen Verzuges auftreten. Sollte der Bopp Design mit einer Lieferung mehr als vier Wochen in Verzug geraten, so ist der Bopp Design und der Kunde berechtigt, bezüglich der in Verzug befindlichen Lieferung vom Vertrag zurückzutreten. Für den Rücktritt durch den Kunden ist eine vom Kunden schriftlich gesetzte Nachfrist von zwei Wochen mit Ablehnungsandrohung erforderlich. Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz wegen Lieferverzuges sind in jedem Fall ausgeschlossen.
7. Mit der Übergabe an das Transportunternehmen hat der Bopp Design seine Leistungspflicht erbracht und die Gefahr geht auf den Käufer über. Der Transport erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Kunden. Der Bopp Design ist zu zumutbaren Teillieferungen berechtigt.
8. Verweigert der Kunde die Annahme, so ist der Bopp Design berechtigt, auf Ersatz des entstandenen Schadens zu bestehen, wobei dem Kunden der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt.

III. Widerrufsrecht

1. Dem Verbraucher steht nach §355 BGB ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde eine deutliche Belehrung über sein Widerrufsrecht erhalten hat. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Tage des Eingangs der Ware beim Verbraucher. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Zur Fristwährung genügt die rechtzeitige Absendung des schriftlichen Widerrufs an die unten angegebene Adresse vom Bopp Design bzw. die Rücksendung der Ware. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach speziellen Kundenwünschen hergestellt wurden oder die Lieferung von versiegelter Ware (Audio- und Videoträgern, Software, Bücher, Batterien und Akkus, Tinte, Toner ...), deren Versiegelung vom Kunden entfernt wurde.
2. Die Kosten der Rücksendung hat der Kunde bei Bestellungen mit einem Warenwert von bis zu EUR 40,00 zu tragen. Für Rücksendungen mit einem Warenwert über EUR 40,00 oder bei Falschlieferungen übernimmt der Bopp Design die Versandkosten. Der Kunde hat hierzu vorzugsweise die Deutsche Post AG mit einer freigemachten Standard-Sendung zu beauftragen. Die Transportkosten werden dem Kunden erstattet. Unfreie Sendungen werden vom Bopp Design nicht angenommen. Die Rücksendung hat sicher verpackt mit unbeschädigter Original-Verpackung und in verkaufsfähigem Zustand zu erfolgen.
3. Der Kunde hat für eine durch den Gebrauch der Waren entstandene Verschlechterung Wertersatz zu leisten, der unter Umständen die Höhe des Kaufpreises erreichen kann. Es wird daher empfohlen, den Einbau einzelner Komponenten nur durch autorisiertes Fachpersonal vornehmen zu lassen und sich auf eine optische Prüfung zu beschränken.

IV. Prüfungspflichten und Gewährleistung

1. Der Bopp Design gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmungen, für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungszeit, dass Lieferungen und Leistungen frei von Mängeln im gewährleistungsrechtlichen Sinn sind.
2. Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung mit der Rechnung zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind spätestens 8 Tage nach Erhalt der Lieferung schriftlich anzuzeigen. Transportschäden sind dem Transportunternehmen schnellstmöglich anzuzeigen.
3. Von der Gewährleistung ausgenommen sind Mängel und Schäden, die zurückzuführen sind auf eine betriebsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch, Bedienungsfehler und fahrlässiges Verhalten des Kunden, betrieb mit falscher Stromart oder Stromspannung sowie Anschluss an ungeeignete Stromquellen, Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingte Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falsche oder fehlerhafte Programm-, Software- und/oder Verarbeitungsdaten sowie jegliche Verbrauchsteile, es ei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Darüber hinaus stehen dem Kunden keine Gewährleistungsansprüche zu, wenn Typenbezeichnung, Seriennummer oder sonstige Kennzeichnungen entfernt oder unleserlich gemacht werden, sowie bei einem Verstoß gegen die Garantiebedingungen des jeweiligen Herstellers.
4. Bei berechtigten Mängeln besteht für den Kunden zunächst die Wahl zwischen Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist die gewählte Form der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so beschränken sich die Ansprüche des Kunden auf die andere Art der Nacherfüllung. Erst nach dem die Nacherfüllungsleistung zweimal fehlgeschlagen ist, kann der Kunde Wandlung oder Minderung verlangen.
5. Um eine möglichst schnelle Bearbeitung zu gewährleisten, hat der Kunde beim Bopp Design zunächst die Ware schriftlich zu reklamieren, sowie unter Angabe der Kunden- und Rechnungsnummer sowie der Modell- und Seriennummer eine genaue Fehlerbeschreibung einzureichen. Der Kunde wird vom Bopp Design über das weitere Vorgehen informiert. Sofern möglich wird die direkte Abwicklung über den Hersteller empfohlen. Wenn die direkte Abwicklung über den Hersteller nicht möglich ist, ist die reklamierte Ware nach Anforderung einer RMA-Nummer direkt an den Bopp Design frei einzusenden. Hierzu ist die Deutsche Post AG mit einer Standard-Paketsendung zu beauftragen. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Eine Kopie der Rechnung ist beizufügen.
6. Diesbezüglich wird empfohlen, die Ware ordnungsgemäß und nach Möglichkeit originalverpackt zu versenden. Für Schäden, die durch eine nicht ordnungsgemäße Verpackung durch den Kunden entstanden sind, kann keine Haftung übernommen werden.
7. Der Käufer hat bei der Einsendung der zu reparierenden Ware dafür Sorge zu tragen, dass vorhandene Daten, die ihm wesentlich sind, durch entsprechende Kopien gesichert werden, da diese bei der Reparatur verloren gehen können. Seitens der Firma Bopp Design kann keine Haftung für verloren gegangene Datenbestände und hieraus resultierende Folgeschäden übernommen werden.
8. Stellt sich bei der Überprüfung einer Mängelanzeige heraus, dass es sich nicht um einen Gewährleistungsfall handelt, so ist die Bopp Design berechtigt, für entstandene Aufwendungen Ersatz vom Kunden zu verlangen.
9. Ware, die nicht vom Bopp Design bezogen wurde, wird unrepariert unter Nachbelastung der entstandenen Kosten zurückgesandt.
10. Reparaturen außerhalb der Gewährleistungszeit sind kostenpflichtig.

V. Eigentumsvorbehalt

Der Bopp Design behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsrist.

VI. Zahlung und Zahlungsverzug

1. Soweit keine anderen Abreden getroffen werden, ist der Rechnungsbetrag bis 300 € nach Beendigung der Dienstleistung per Barzahlung zu entrichten.
2. Sollte die Zahlung per Rechnung vereinbart worden sein, nur bei Beträgen über 300 €, gerät der Kunde automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 14 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen wurde. Der Bopp Design ist daher berechtigt, als Verzugsschaden die gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt unberührt. Es steht dem Kunden frei nachzuweisen, dass kein oder ein geringer Schaden entstanden ist.
3. Skonti sind nicht vorgesehen. Vorzeitige Zahlung berechtigt daher nicht zum Abzug.
4. Der Kunde kann nur unbestrittene und rechtskräftig festgestellte Forderungen gegenüber dem Bopp Design aufrechnen.

VII. Haftung und Haftungsbeschränkungen

1. Der Bopp Design übernimmt keine Haftung für Zusicherung von Eigenschaften von Produkten, die von den Herstellern oder Lieferanten abgegeben wurden. Gleiches gilt für Werbeaussagen in Hersteller- oder Lieferantenprospekten. Insoweit sind Schadensersatzansprüche des Käufers gegenüber Bopp Design ausgeschlossen.
2. Der Bopp Design haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ansonsten sind Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sowohl gegen den Bopp Design als auch dessen Verwaltungs- und Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen.

VIII. Software und Literatur

Bei der Lieferung von Software und Literatur gelten neben den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen die besonderen lizenzrechtlichen und weiteren Bestimmungen des jeweiligen Herstellers. Mit der Entgegennahme der Ware wird deren Geltung ausdrücklich anerkannt.

IX. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und Bopp Design bestehenden Vertragsverhältnis ist Erfüllungsort und Gerichtsstand sowie Übergabeort im Sinne der Verpackungsverordnung der Sitz von der Bopp Design.

X. Anwendbares Recht, Datenschutz, Wirksamkeit

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des einheitlichen internationalen Kaufrechts (UN-Kaufrecht) ausgeschlossen wird.
2. Der Bopp Design ist berechtigt, im Sinne der geltenden Bestimmungen des Datenschutzes, die vom Kunden überlassenen Daten elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten. Eine Löschung der Daten erfordert den schriftlichen Auftrag des Kunden. Soweit zur Abwicklung des Kundenauftrags notwendig, ist die der Bopp Design berechtigt, die sich aus dem Kundenauftrag ergebenden Daten an Dritte, insbesondere Kreditinstitute oder Transportunternehmen, weiterzugeben.
3. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Bopp Design (Werbemittel Service)
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